21. April: Demonstration „Freiheit für Afrin! Türkische Besatzer raus aus Afrin und Nordsyrien!“/ Rabet

Demo: Freiheit für Afrin! Türkische Besatzer raus aus Afrin und Nordsyrien!
Sa. 21.04. 13 Uhr, Rabet, Leipzig

Am 21.04. findet Protest gegen die türkische Besatzung Afrins und Teilen Nordsyriens in Leipzig statt!

Die türkische Armee hat am 20. Januar begonnen völkerrechtswidrig und kolonialistisch Afrin anzugreifen, um eine Selbstorganisierung der kurdischen Gesellschaft jenseits von Nationalstaaten an der türkischen Landesgrenze zu zerschlagen. Nach 8 Wochen erfolgreichen Widerstand der Selbstverteidigungseinheiten der YPG und YPJ gegen die türkische Armee, die 2. größte NATO Streitkraft wurde schließlich die Region besetzt. Die Errungenschaft der kurdischen Gesellschaft in dieser Region Sicherheit und Demokratie über rund 6 Jahre andauernden Krieg in Syrien zu schützen und auch einen Ort der Sicherheit für Menschen aus anderen Teilen Syriens zu bieten, wurde damit in dieser Region nun verhindert. Neben hunderten Toten verloren mehr als 150.000 Menschen alles und befinden sich seitdem auf der Flucht. Rojava zu verteidigen bedeutet hier auch eine Perspektive für Frieden in ganz Syrien zu verteidigen!

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Der Sound der Heimat

Lesenswerter Beitrag aus der „jungen Welt“ über rechte Hegemoniebestrebungen in der Populärmusik:

Vorabdruck. In der Popkultur ringt die Rechte erfolgreich um Hegemonie. Wie das funktioniert, lässt sich mit Gramsci erklären

In diesen Tagen erscheint im Berliner Verlag Bertz und Fischer von Markus Metz und Georg Seeßlen das Buch »Der Rechtsruck. Skizzen zu einer Theorie des politischen Kulturwandels«. Wir veröffentlichen daraus stark gekürzt und mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Verfassern das Kapitel »Popgida: Der Kulturkampf in der Popkultur«.

Beim Verständnis von Rechtsextremismus hat man sich seit den neunziger Jahren davon verabschieden müssen, die beiden wichtigsten Indikatoren für dessen gesellschaftliche Wirkung zum einen im Erfolg der rechtsextremen Parteien zu sehen und zum anderen in einer mehr oder weniger festen, identifizierbaren neofaschistischen Jugendbewegung. Während die eine Seite das »schweigende« Potential der bürgerlichen Rechtsextremen repräsentierte, das sich im normalen Leben nicht unbedingt anders als durch eine im Alltäglichen verborgene Niedertracht zu erkennen gab, stand die andere für einen aktionistischen Teil, dem es gelang, ländliche und urbane Räume zu besetzen. Zeichen des Rechtsextremismus, Moden und Verhaltensweisen waren dabei auch für Jugendliche attraktiv, die sich mit der »Ideologie« der Rechten nicht weiter beschäftigten. So gab es junge Menschen, die aussehen wollten wie Nazis, ohne tiefer über Ideologie nachzudenken, und ältere Menschen, die faschistisch dachten, aber unbedingt nicht nach Nazi aussehen wollten.

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Neonazi-Festival im sächsischen Ostritz

„MDR exakt“ berichtet:

Ausgerechnet am 20. April wollen sich Rechtsextremisten in dem Ort an der polnischen Grenze treffen. Ein Hotelbetreiber mit Kontakten in die rechte Szene stellt sein Grundstück zur Verfügung. Wer ist Hans-Peter Fischer?

An der deutsch-polnischen Grenze – im ostsächsischen Ostritz – wollen sich ausgerechnet am 20. April Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet treffen. Am Geburtstag Hitlers soll es auf dem Gelände des Hotels „Neißeblick“ Rechtsrockkonzerte, Reden einschlägiger Neonazis und Kampfsport-Veranstaltungen geben. In der Gemeinde herrscht Unverständnis für den Hotelbetreiber, auf dessen Grundstück das Ganze ablaufen soll.

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***Kommenden Montag findet hierzu eine Mobi-Veranstaltung im Pöge-Haus statt.***

Madness – One Step Beyond

Fest in den Händen der Rechten

Über die hiesige, unübersehbar angebräunte CDU schreibt die „junge Welt“:

In der CDU Sachsen dominieren die Inhalte der »Werteunion«. Yvonne Olivier, Mitglied des Landesvorstands, war einst gar im »Thule-Seminar« aktiv

Das »Thule-Seminar«, der wohl älteste noch bestehende Verein der »neuen Rechten« in Deutschland, ist nicht gerade als vehementer Verteidiger christlicher Traditionen und Werte bekannt. Im Gegenteil. Mit antisemitischer Konnotation wird gegen das »Judäo-Christentum« polemisiert, das im Gegensatz zu »Europas eigener Religion« stehe, wie etwa die »neurechte« Ideologin Sigrid Hunke meinte. Die »Werteunion« dagegen, jene Gruppierung am rechten Rand der Unionsparteien, die am Wochenende auf ihrem Bundestreffen im badischen Schwetzingen ein »Konservatives Manifest« verabschiedete, beruft sich ausdrücklich auf das »christliche Menschenbild«. Warnte der Generalsekretär der CDU Baden-Württembergs, Manuel Hagel, noch bei der Gründung der Strömung vor einem Jahr vor Spaltungstendenzen, so nahm er an der jüngsten Zusammenkunft als Gast teil und betonte, die »Konservativen in der Union« hätten ihren Platz »in der Mitte der Partei«. Die Erneuerung soll laut dem Grundsatzpapier auf »marktwirtschaftlicher Basis« erfolgen. Es gehe darum, »unsere auf dem Christentum fußenden Überzeugungen im politischen Alltag« umzusetzen.

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Chemnitz: Gezielte Anschläge auf Gedenkort über NS-Zeit und jüdische Kita?

„Endstation Rechts“ berichtet:

Gleich zwei Orte in Chemnitz wurden im Laufe der Woche Ziel von Angriffen. Neben einer jüdischen Einrichtung wurde auch ein Gedenkort für die Opfer des NS-Regimes attackiert. Die Motive hinter den Taten sind bisher unklar.

Auf dem Gelände eines städtischen Kindergartens brannte am Donnerstagabend ein Gartenhaus komplett nieder. Zudem fanden sich Spuren weiterer Einbruchsversuche. Die kommunale Einrichtung beherbergt unter anderem die jüdische Kindergruppe „Schalom“; Kinder verschiedener Religionen sollen hier zusammenkommen, heißt es auf der Internetpräsenz der Jüdischen Gemeinde Chemnitz.

Nach ersten Ermittlungen geht die Polizei von einem Brandanschlag aus. Geschätzter Sachschaden: 2.000 Euro. Mittlerweile wurde der Fall an das Terrorismus und Extremismus-Abwehrzentrum des Landeskriminalamtes abgegeben. Auch wenn bisher keine belastbaren Hinweise auf konkrete Motive vorliegen, lässt sich ein politischer, etwaiger antisemitischer Tathintergrund also nicht ausschließen.

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